Grow Hamburg

Alles für Alle!
One Way or Another!
Aufruf zur Demonstration in Hamburg am 29. Oktober 2022

Dass die Preise steigen, stimmt nicht – sie steigen nicht, sie werden erhöht. Während wir kommende Mieterhöhungen und Heizkostenabschläge fürchten müssen, stehen in den Bilanzen vieler Unternehmen Rekordgewinne. Ein Ölkonzern wie zum Beispiel Exxon, der mit seinem Geschäft maßgeblich für die Klimakrise verantwortlich ist, vervierfachte jüngst seinen Quartalsgewinn – auf fast 18 Milliarden Euro. Zwar hat die Bundesregierung mittlerweile die beschissene Gasumlage zurückgenommen. Ihre Maßnahmen versprechen uns jedoch trotzdem keinen Schutz vor dem wirtschaftlichen Absturz: Einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft zufolge profitiert das oberste 1 Prozent bis zu dreimal mehr von den sogenannten Entlastungspaketen als die unteren 25 Prozent. So schlimm das ist: Das alles ist kein Ausrutscher, kein Fehler im System. Es ist auch kein Naturgesetz und keine Verschwörung, mit der ein paar diabolische Echsenmenschen die Menschheit auspressen. Nein, es ist der ganz normale Lauf im Kapitalismus. Es wird Zeit, ihn endlich abzuschaffen!

Eine Studie der Sparkasse zeigt: Jedem Haushalt mit weniger als 3600 Euro Netto-Einkommen droht im kommenden Winter durch die Preisexplosion der Sturz unter das Existenzminimum. Zunehmend unbezahlbar wird damit für uns ein Alltag, auf den wir lange schon keine Lust mehr haben. In Schule, Ausbildung und Uni müssen wir büffeln, um den Rest unseres Lebens irgendwelchen Jobs zu opfern – mit denen am Ende doch bloß nur jemand anders reich wird. Dass alle es schaffen könnten, wenn man nur fleißig sei: Diese Lüge glaubt bis auf den FDP-Jünger aus dem Zahnarzt-Milieu und dem Bitcoin-Bro aus dem Internet niemand mehr. Im Kapitalismus ist schlichtweg nicht vorgesehen, dass es allen gut geht. Die Ausbeutung der einen ist die Bedingung des Reichtums der anderen.

Während uns der immer gleiche Alltag mit Lohnarbeit, Konsum und organisierter Vereinzelung in Burnout und Depression drängt, bekommen Menschen in anderen Breitengraden die Auswirkungen der Ausbeutung noch brachialer zu spüren. Die relative Freiheit und der relative Wohlstand hierzulande sind erraubt durch die (post-)koloniale Ausbeutung des Globalen Südens. In Jemen oder Rojava töten die Patronen deutscher Waffen. Die aufständischen Frauen in Iran werden mit westlicher Drohnentechnik überwacht. In Bangladesch nähen Kinderhände die Klamotten, die in Containern nach tausenden Kilometern Seeweg die Logistikzentren von Zalando & Co erreichen.

Für Waren und Kapital ist die Welt grenzenlos. Für Menschen, die hingegen vor Elend, Hunger, Krieg fliehen, endet sie an den Mauern der Europäischen Union – oder auf dem Grund des Mittelmeers. Wer es schafft, die militärisch abgeschirmten Grenzen zu überwinden, landet in Lagern. Und lernt einen rassistischen Normalzustand kennen, der sich mal als Nazigewalt, mal als Polizeischikane und mal als Gesetzesparagraf zeigt. Während Todesschwadrone des iranischen Regimes auf offener Straße Menschen totprügeln, locken deutsche Behörden – wie jüngst in Bayern geschehen – Asylsuchende in den Hinterhalt, um sie nach Teheran abzuschieben.

Geflohen wird auch vor den Folgen der ökologischen Krise, die Dürren, Fluten und Hungersnöte bereits jetzt alltäglich in Regionen des Globalen Südens verursacht. Statt jedoch darüber zu reden, dass bloß 100 Unternehmen mehr als zwei Drittel der industriellen CO₂-Emissionen erzeugen, wird die Verantwortung für die Klimakrise hierzulande gerne individualisiert. Und „Nachhaltigkeit“ zum lukrativen Marketinggag irgendwelcher Schrottprodukte: Wenn wir alle bloß biologisch abbaubare Haargummis kaufen (bekannt aus „Höhle der Löwen“), werden wir die Welt schon retten können? Schön wär‘s ja! In der aktuellen Energiekrise begegnet uns ebenfalls auf allen Kanälen die Individualisierung von Verantwortung, hinter der sich die strukturellen Ursachen verstecken können. So empfehlen uns Politiker wie Robert Habeck oder Winfried Kretschmann, doch bitte weniger zu duschen und stattdessen zum Waschlappen zu greifen. Freuen über so einen Mindfuck können sich die reichsten 10 Prozent, die so viel Energie verbrauchen wie fast die Hälfte der Gesellschaft. Nein, wir sitzen eben nicht im selben Boot.

Aus Eigeninteresse wollen Arbeitgeberverbände gerne von Interessensgegensätzen in dieser Gesellschaft ablenken: Mit Blick auf kommende Tarifauseinandersetzungen sollen wir die Füße stillhalten und auf höhere Lohnforderungen verzichten – die seien schlecht für den Standort. Doch den Gürtel enger schnallen sollen natürlich nur wir. DAX-Manager können sich in der aktuellen Krise über ein Lohnplus von 25 Prozent freuen.

It it what it is: Der Kapitalismus mit seinem Zwang, aus Kapital mehr Kapital machen zu müssen, macht auf der Suche nach Profit alles zur Ware. Zurück bleiben verbrannte Erde und vernutzte Menschen mit gebrochenen Körpern und kaputten Empfindungen, die sich durch den Dauerterror der Konkurrenz gar keine andere Welt jenseits des Kapitalismus mehr vorstellen können. Wie Zombies strömen aktuell in Italien, Schweden und anderen Ländern faschistische und rechtsradikale Parteien an die Macht. In Deutschland bringt sich die AfD in Stellung, sekundiert durch Leute wie Friedrich Merz, die mit Naziparolen wie „Sozialtourismus“ auf neue Wählerkreise hoffen. Die eigene Angst vor dem Abstieg und die Erniedrigungen, die wir alle in dieser Gesellschaft tagtäglich erleiden, führt eben nicht automatisch zu der Idee, dass alle ein besseres Leben verdienen. Wer dem Ruf der AfD auf die Straße folgt, findet: Wenn es mir schon nicht gut geht, soll es anderen doch bitte noch schlechter gehen. Nach oben buckeln, nach unten treten: Beflügelt durch die Coronakrise schält sich aktuell vor allem auf ostdeutschen Straßen eine faschistische Massenbewegung heraus, die wöchentlich bereits zehntausende Menschen mobilisiert. Längst beschränkt sich der Zulauf nicht mehr nur auf ein mittelständisches Boomer-Milieu oder Pegida-Rentner. Zunehmend werden rechte Krisenlösungen auch für Arbeiter*innen und Arbeitslose interessant. Immer schon in der Geschichte konnte sich der Faschismus als Reaktion auf soziale Probleme vermarkten, auf die er keine Antwort weiß: Vor den Demütigungen der Konkurrenzgesellschaft will man in den warmen Schoß der Nation fliehen und in eine herbeihalluzinierte Vergangenheit, in der noch „alles normal“ und vermeintlich alles besser war.

Zentral in den Reden von Donald Trump, Björn Höcke und Giorgia Meloni ist die Beschwörung einer angeblichen kommunistischen Bedrohung. Okay, bring it on: Lasst uns ihre Angst wahrzumachen! Streiten wir für eine klassenlose antiautoritäre Gesellschaft, in der wir gemeinsam entscheiden, wie wir leben und produzieren wollen. Diese solidarische Gesellschaft, in der wir alle haben, was wir brauchen und wollen, wird nicht vom Himmel fallen. Sie steht auch nicht in der Wahlkabine auf dem Stimmzettel. Wer das noch nicht vorher wusste, sieht nun bei den Grünen, wie sie seit ihrem Regierungseintritt Gas-Deals mit Diktaturen wie Aserbaidschan abschließen und Lützerath an RWE verschenkt haben.

Es reicht eben nicht, reformistische Forderungen an den Staat zu stellen – wer Veränderungen will, muss sie erkämpfen. Hoffnungen machen uns die vielen Bewegungen auf der ganzen Welt, die für eine Zukunft kämpfen, die uns der Kapitalismus nehmen wird, wenn wir ihm kein Ende bereiten. Ob die Klimabewegung, die in Kolumbien, Sudan oder Deutschland fossile Infrastruktur blockiert und sabotiert. Ob die feministische Bewegung hierzulande oder etwa in Chile oder in Kurdistan und Iran, wo todesmutige Frauen auf den brennenden Autos der Sittenwächter des Patriarchats tanzen. Ob Eisenbahner in Belarus, die mit Streik und Sabotage den Waffennachschub für Putins imperialistischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verzögern. Ob die zahlreichen Bewegungen für Enteignung und Vergesellschaftung, die zentrale Bereiche unseres Lebens wie Wohnen und Energie dem Kapital entreißen wollen, damit wir gemeinsam darüber verfügen können. Immer geht es darum, eine neue Welt im Hier und jetzt zu gewinnen und die Zerstörung und Vernutzung des Kapitalismus durch neue solidarische Beziehungsweisen zu ersetzen.

Dafür organisieren wir uns: Im Betrieb, im sozialen Zentrum, im Stadtteil, auf dem Amt, in der Schule und an der Uni. Klar ist: Zahlen sie uns keinen höheren Lohn, dann streiken wir eben. Erhöhen sie unsere Miete, dann besetzen wir eben. Erhöhen sie die Preise, dann klauen wir eben im Supermarkt oder gehen plündern.

ONE WAY OR ANOTHER: ALLES FÜR ALLE!

Hamburger Krisen-Demo: 29. Oktober 2022 / 13 Uhr / Berliner Tor

https://solidarischausderkrise.noblogs.org/

… unsere Reihe geht weiter!

So richtig hat noch keine* von uns wahllos Männer hingerichtet, auch wenn den meisten mindestens einmal die Woche danach ist. Ob es auf den Abfuck und die Gewalt der herrschenden Geschlechterverhältnisse die richtige Antwort wäre, lassen wir mal dahin gestellt. Mit unserer Veranstaltungsreihe nähern wir uns aber Erst einmal der Weiblichkeit, der Wut, der Zerstörung und dem eiskalten Morden von Frauen* in Film und Realität. Rache ist süss.

05. MÄRZ 2022, 16:30 UHR – PERFORMANCE

RATIO FURORIS© – DAS INSTITUT FÜR ANGEWANDTE WUTWISSENSCHAFTEN- LÄDT HERZLICH ZUM TAG DER OFFENEN FORSCHUNG EIN. EINE WORKSHOP-PERFORMANCE DES [SIC!]-KOLLEKTIVES FÜR ALLE WÜTENDEN FLINTA*S ODER DIE, DIE ES NOCH WERDEN WOLLEN.

GEHÖRT IHR AUCH ZU DEN MENSCHEN, DIE WUT IN SICH HINEINFRESSEN, WEINEN STATT ZU SCHREIEN ODER DEN RAUM VERLASSEN, UM DIE FASSUNG ZU BEWAHREN? ZULANGE HABT IHR EURE WUT UNTERDRÜCKT! AN DIESER STELLE: DANKE DAFÜR SOZIALISIERUNG. DANKE DAFÜR PATRIARCHAT.

ZUSAMMEN MIT EUCH WOLLEN WIR AUF DIE SUCHE NACH WUTMOMENTEN GEHEN UND DIESEN NDLICH DEN RAUM GEBEN, DIE SIE VERDIENT HABEN. LAUT, DRECKIG, UNGEFILTERT, SCHONUNGSLOS. RACHE IST SÜSS. UND MACHT SPASS. CHOOSE YOUR WEAPON

ANMELDUNG UNTER: SIC_KOLLEKTIV@RISEUP.NET // FLINTAS ONLY

26. MÄRZ 2022, 19:30 UHR – FILM

EIN KULTURABEND ZU FANTASTISTISCHEN MÄNNERN UND WIE SIE ZU TÖTEN SIND. DIE MÄNNLICHE ANGST VOR DER TOTALEN KÖRPERAUFLÖSUNG WIRD AUF DER LEINWAND SUESSE REALITÄT. EISKALT MORDENDE FRAUEN TAUCHEN IN DER POPKULTUR OFT AUF – UND GELTEN ALS RÄCHERINNEN AM PATRIARCHAT. AN DIESEM ABEND FRÖNEN WIR BEIM SCHAUEN UNTERSCHIEDLICHSTER FILMCOLLAGEN UNSEREN RACHEGELÜSTEN UND WERDEN DABEI IM VORTRAG VON GEDANKEN KLAUS THEWELEITS, VIRGINE DESPENTES UND ANDEREN BEGLEITET. DOCH IST DIE TOTALE VERNICHTUNG DER MÄNNER DIE LÖSUNG IN RICHTUNG BESSERE GESELLSCHAFT?

ES WERDEN MEHRERE FILMAUSSCHNITTE MIT EXPLIZITER GEWALT GEZEIGT // ALL GENDER WELCOME

16. APRIL 2022, 19:30 UHR – LESUNG

„SÜSS. EINE FEMINISTISCHE KRITIK“ : LESUNG MIT ANN – KRISTIN TLUSTY

„JA, ICH BIN FEMINISTIN“ VERKÜNDETE ANGELA MERKEL KURZ VOR DEM ENDE IHRER AMTSZEIT, IN DER MAN DAVON WENIG GEMERKT HAT. FEMINISMUS, SO WIRKT ES MANCHMAL, IST EIN TRENDTHEMA GEWORDEN. DAS PATRIARCHAT WÜTET JEDOCH WÄHRENDDESSEN WIE EH UND JE. DIE BERLINER AUTORIN ANN-KRISTIN TLUSTY HAT MIT „SÜSS“ EIN VIELBEACHTETES BUCH DARÜBER GESCHRIEBEN. WER ALS WEIBLICH GELESEN WIRD, SOLL JEDERZEIT „SÜSS“ UND SEXUELL VERFÜGBAR ERSCHEINEN. SOLL „ZART“ SEIN UND NIEMALS ZU VIEL MÜNDIGKEIT BEANSPRUCHEN. DIE LESUNG BETONT DIE NOTWENDIGKEIT EINES KÄMPFERISCHEN FEMINISMUS, DER SICH NICHT DURCH WERBEINDUSTRIE UND SONNTAGSREDEN VEREINNAHMEN LÄSST GEMEINSAM WOLLEN WIR DISKUTIEREN: WIE KÖNNEN WIR UNSERE SOZIALEN BEZIEHUNGEN SOLIDARISCH ORGANISIEREN? WIE KÖNNEN WIR FEMINISTISCH DEN PATRIARCHALEN ALLTAG ATTACKIEREN? // ALL GENDER WELCOME

Aufruf zum Antifa-Block auf der Bündnisdemonstration vom Hamburger Bündnnis gegen Rechts : Verschwörungsideologie stoppen – Gegen jeden Antisemitismus & autoritäre Krisenlösungen

Redebeitrag:

Wir befinden uns jetzt im dritten Jahr der Pandemie und alles ist scheiße.

Wir zahlen mehr Miete als noch im März 2020. Unsere Jobperspektiven sind noch prekärer geworden. Und die Beschäftigten in Krankenhäusern sind nach wie vor am Rande der Erschöpfung.

Millionären und Milliardären weltweit hingegen hat die Corona-Zeit die Kassen gefüllt: Während Amazon-Beschäftigte in Flaschen pissen müssen, weil sie keine Zeit für eine Pause haben, konnte der ehemalige Amazon-Besitzer Jeff Bezos sein Vermögen steigern. Allein im Jahr 2020 um 74 Milliarden US-Dollar.

Nicht nur der inzidenzwert steigt und steigt – sondern auch unsere Wut.

Wir sind wütend, weil wir wieder so einen beschissenen Winter hatten, in dem das öffentliche und unser soziales Leben weitgehend stillstand. Ein Winter, in dem viele Menschen isoliert in ihren Wohnungen verkümmerten und viele Menschen starben. So hätte es nicht kommen müssen, würde die Politik es nicht seit 2020 regelmäßig verkacken.

Während Einzelne mit drakonischen Strafen und Ausgangssperren reglementiert worden sind, hatten und haben Unternehmen weitgehend freie Hand. Im Kapitalismus kann keine Pandemie so schlimm sein, dass die Geschäfte nicht weiterlaufen sollen. Der Staat schafft es, jugendliche Biertrinker wegen Corona-Regeln durch den Park zu jagen. Aber er scheitert zum Beispiel daran, Pflegekräfte besser zu bezahlen oder an einem vernünftigen Booster-Rollout.

Wir sind wütend, weil der Gesundheitssektor in den letzten Jahrzehnten privatisiert, zurechtgespart und nach Profitkritierien zurechtgestutzt wurde. Begrenzte Krankenhauskapazitäten, Triage-Fälle und Pflegekräfte mit Burnout sind kein Schicksal! Sie sind das Ergebnis einer neoliberalen Politik, die alles zur Ware macht. Auch unsere Gesundheit.

Und nicht zuletzt sind wir wütend wegen der Querdenken-Aufmärsche in ganz Deutschland: Faschos, Esos und andere besorgte Bürger. Kein Anliegen kann so richtig sein, dass es legitim wäre, Seite an Seite mit Nazis zu laufen. Wo NPD und AfD sich frei bewegen können, kann die Losung nur lauten: Stellt euch ihnen entgegen. Kein Fußbreit den Faschisten!

Leider jedoch haben viele – auch viele Linke – die Kritik an der Regierung und ihrer Verwaltung der Pandemie diesen diffusen Aufmärschen überlassen. Viel ist in Medien, Politikerinnen-Reden und Impfappellen von „Solidarität“ die Rede. Doch was soll das überhaupt noch bedeuten? Längst verschwindet hinter diesem Begriff die Frage nach Interessen. Nach Kräfte–, Macht und Ausbeutungsverhältnissen, die im Kapitalismus immer wenige Gewinner und viele Verlierer produzieren.

Jemand wie Karl Lauterbach hat in den letzten zwanzig Jahren maßgeblich dafür gesorgt, dass unser Gesundheitssystem derart im Arsch ist wie heute.

• Er ist verantwortlich für die Privatisierung und Schließung von Krankenhäusern, die ihm als nicht rentabel genug galten
• Er hat die Fallpauschale miteingeführt
• Im Bundestag hat er gegen die Freigabe der Impfpatente gestimmt und gegen die Aufnahme von Geflüchteten. Und erst vor wenigen Tagen hat er einen allgemeinen Corona-Bonus für Pflegekräfte abgelehnt.

Welcher Hohn ist es, wenn Leute wie er – die für die Scheiße verantwortlich sind, in der wir stecken – jetzt von Solidarität reden?

Auch wir alle hier – die zum Glück heute zusammengekommen sind, um den Querdenkern den Mittelfinger zu zeigen – haben es uns politisch ein bisschen zu gemütlich gemacht beim Social Distancing in der Altbauwohnung. Haben die soziale Frage vergessen. Und die Pandemie als etwas behandelt, das nun mal so passiert. Dabei ist ihr Entstehen untrennbar verbunden mit kapitalistischem Raubbau an der Natur, der uns auch die Klimakrise eingebrockt hat.

Wir wissen keine Alternative zu 2G – und wir weisen Querdenkern-Parolen zurück, die jegliche Ausgrenzung und Ausbeutung in dieser Gesellschaft akzeptieren. Aber DIKTATUR schreien, wenn Ungeimpfte nicht mehr ins Kino dürfen.

Doch auch das Gegenteil ist falsch! Der Staat und Behörden werden jegliche Machtbefugnis nutzen, die man ihnen gewährt. Die Polizei nutzt Luca-Daten zur Strafverfolgung; die Ausgangssperre und Corona-Regeln wurden in der Vergangenheit bevorzugt angewendet, um Migrantinnen und Obdachlose zu schikanieren. Manche Politiker fordern mittlerweile gar: Der Zugang zum Gesundheitssystem soll (noch stärker) von individuellem Verhalten (zum Beispiel dem Impfstatus) abhängig gemacht werden. Ein dystopisches neoliberales Szenario, von dem nicht einmal Margaret Thatcher zu träumen gewagt hätte.

Lasst uns gemeinsam wirklich solidarisch sein! Zuallererst natürlich: Lasst euch impfen und boostern, falls ihr es noch nicht seid. Überzeugt alle, die noch nicht geimpft sind.

Und dann: Lasst uns für eine Gesellschaft streiten, in der wir nicht unsere Bedürfnisse an das Gesundheitssystem anpassen. Sondern wir das Gesundheitssystem an unsere Bedürfnisse anpassen.

Omikron ist als Virusvariante auch ein Resultat davon, dass die Verteilung des Impfstoffs nach Profitkriterien funktioniert. Es kann nicht sein, dass wegen der Gewinnabsichten der Pharma-Unternehmen viele afrikanische und asiatische Länder keinen Impfstoff bekommen, weil sie nun mal dafür nicht bezahlen können. Lasst uns die sofortige Freigabe aller Impfpatente fordern! Für die Enteignung von Biontech & Co!

Lasst uns gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in der Pflege und im Krankenhaus kämpfen! Und für eine Gesellschaft, in der alle haben, was sie wollen und brauchen, und alle ohne Angst verschieden sein können.

In diesem Sinne: Nazis aufs Maul! Organisiert den Widerspruch und für etwas besseres als Staat, Nation und Kapital!

Das neue Jahr beginnt wie 2020 endet: Eine Pandemie von historischem Ausmaß hat die gesamte Welt im Griff. Kein Wunder, dass sich Intensivstationen und Leichenhäuser immer weiter füllen: Die Politik verbietet uns zwar den Besuch von Kneipen und Kinos, aber stellt es Unternehmen weiterhin frei, welche Maßnahmen sie zum Infektionsschutz ergreifen. Während Plakatkampagnen an die Verantwortung der Einzelnen appellieren, müssen wir uns jeden Morgen in die überfüllte U-Bahn quetschen, um zur Arbeit oder in Klassenräume zu kommen. Wenn dann auch noch Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger pünktlich zum rasanten Anstieg der Infektions- und Sterbezahlen fordert, dass wir im Kontext schärferer Maßnahmen „vor allem über die Zeit nach Feierabend reden“ sollten, wird deutlich: Auch während einer Pandemie soll die Produktion von Autos, Panzern, Computern unter keinen Umständen stillstehen. Im Kapitalismus bleibt der Profit nun mal wichtiger als Menschenleben.

Nicht in einem Boot!
Zeitgleich werden Politiker innen nicht müde, immer wieder zu betonen, dass wir vor dem Virus doch alle gleich seien. Wir sitzen alle im selben Boot? Von wegen! Denn abgeladen wird die Corona-Krise vor allem auf dem Rücken von jenen, die eh schon immer einen Großteil der schlecht- oder gar unbezahlten Arbeit leisten müssen. Es sind zum Beispiel vor allem Frauen, die sich um Haushalt, Kinder und Beruf gleichzeitig kümmern – seit dem Lockdown noch stärker als eh schon. Anderes Beispiel: Viele Leiharbeiter* innen sind Migrant*innen, mit Werkverträgen schuften sie in den Schlachthöfen von Tönnies & Co, wo zugunsten der Produktion auf »Infektionssschutz« und »Arbeitssicherheit« verzichtet wird. Abkassieren tun derweil andere! Etwa Jeff Bezos, der sein Vermögen seit Beginn der Pandemie um knapp 70 Milliarden auf 182 Milliarden Dollar vergrößern konnte – erarbeitet durch seine Angestellten, die in den überfüllten Lagerhallen von Amazon ihre Gesundheit aufs Spiel setzen müssen.
Das Virus selber trifft vor allem jene am stärksten, die strukturell von nötiger Gesundheitsversorgung ausgeschlossen sind. Jüngste Zahlen zeigen, dass Covid-19 vor allem bei jenen tödlich verläuft, die eh schon am unteren Ende der Kette der Lohnarbeit stehen: „Bei den Patienten und Patientinnen, die wegen Covid-19 auf Normalstationen behandelt wurden, liegen sieben von zehn der am stärksten betroffenen Postleitzahlen-Gebiete gänzlich oder teilweise in Stadtteilen mit niedrigem sozialen Status.“ (Hamburger Morgenpost). Gesundheit ist eben auch in Zeiten der Pandemie eine Klassenfrage und im Kapitalismus bloß eine Ware wie Klopapier, Adidas-Sneaker oder Langstreckenraketen. Das zeigt sich auch am Corona-Impfstoff: Während sich die westlichen Industrieländer erhebliche Dosen gesichert haben, gingen viele arme Staaten leer aus.
Und waren unsere Mieten schon vor Corona fast unbezahlbar, sind sie seit März weiter um Prozentpunkt und Prozentpunkt gestiegen. Damit aber alles noch viel schlimmer wird, drohen Arbeitgeberverbände und Politiker wie Friedrich Merz seit längeren mit Ideen für gigantische Sparprogramme. Um die Gewinne der Unternehmen anzukurbeln, sollen unsere Löhne weiter gedrückt und unsere Arbeitsbedingungen weiter verschlechtert werden. Wollen wir uns das gefallen lassen? Sicher nicht!
Währenddessen häufen sich in den letzten Wochen die Meldungen aus den Geflüchteten-Lagern an der EU-Außengrenze, dass Kinder in ihren Zelten von Ratten angefressen werden. Nach wie vor gilt, dass Rassismus und Verwertungslogik eine menschenverachtende Symbiose bilden, gegen die wir uns mit aller Kraft wenden müssen. Daher fordern wir weiterhin: Grenzen auf – sofort! Solidarität mit allen Geflüchteten!

Gegen den Pseudo-Widerstand von rechts!
Im Windschatten der Pandemie haben sich Reichsbürger, Globuli-Gurus, esoterisches Bürgertum und klassische Nazis zu einem kruden Protestmilieu formiert, dem die kapitalistische Normalität noch nicht brutal genug ist. Auf „Querdenken“-Demos reden sie von „Freiheit“, aber meinen damit bloß, dass sie im Supermarkt keine Maske tragen wollen. Sie reden von „Ungerechtigkeit“, aber sie stört nicht der Kapitalismus – im Gegenteil! Mit ihrem „Alle gegen Alle“ und der Weigerung, auf Risikogruppen Rücksicht zu nehmen, sind Verschwörungsideolog innen der schärfste Ausdruck des Neoliberalismus. Und wo über eine geheime Weltregierung geraunt wird, ist es bis zu Antisemitismus nicht weit.
Klar ist: Wenn Nazis und Verschwörungstheoretiker*innen aufmarschieren, müssen wir sie daran hindern. Doch uns geht es nicht darum, gegen Attila Hildmann und die AfD die organisierte Traurigkeit des Kapitalismus zu verteidigen. Die „Normalität“ war auch schon vor Corona eine Zumutung. Wir gehen stattdessen in die Offensive für eine solidarische Gesellschaft, in der alle haben, was sie wollen und brauchen und jeder ohne Angst verschieden sein kann.

Was tun? Streiken, Besetzten, Enteignen!
So hart die Corona-Krise die Welt auch trifft: Sie hat auch viele alte Gewissheiten aufgesprengt. Der Neoliberalismus befindet sich in einer tiefen Legitimationskrise und wie die Zukunft aussehen wird, ist keinesfalls ausgemacht – sondern Ergebnis gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse. So wie es ist, bleibt es nicht!
Im Kapitalismus wird nicht für die Bedürfnisse der Menschen produziert, sondern ausschließlich für das, was Profit bringt. Wäre es nicht toll, wenn wir stattdessen alle gemeinsam darüber entscheiden können, wie wir arbeiten und wie wir produzieren wollen? Wenn nicht wenige fast alles und alle anderen fast nichts haben? Geld und Ressourcen sind genug da, wir müssen es uns nur nehmen.

Wenn die Löhne sinken und Unternehmen das Klima schädigen
– streiken wir in der Schule und im Betrieb!
Wenn die Mieten steigen und Freiräume verschwinden – organisieren wir einen Mietstreik und besetzen neue Häuser!
Wenn die Reichen reicher werden und wir ärmer: Kämpfen wir für Enteignungen !

2021 werden die Karten neu gemischt: Lasst uns gemeinsam und kämpferisch ins neue Jahr starten! Am 17. Januar demonstrieren wir – mit Abstand, Maske und Rücksicht aufeinander – vom Schanzenviertel in die Innenstadt. Dort werden wir den Corona-Leugner*innen den Raum nehmen, die dort einen „Schweigemarsch“ abhalten wollen.

Für eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise: Alles für Alle!

Als am vergangenen Sonntag erneut Corona-Leugner*innen durch die Hamburger Innenstadt marschiert sind, blieben sie nicht ungestört! Hunderte Antifas haben mit Hupen, Tröten und lauten Parolen Krach geschlagen. Sie haben die Route blockiert und die Polizei auf Trab gehalten. Auf dem Jungfernstieg wurden kleine Barrikaden errichtet – Bauzäune, Verkehrspoller und Blumenkästen haben es den Wasserwerfern der Polizei schwerer gemacht als die Einsatzleitung im Vorfeld wohl erwartet hatte. An dieses Potenzial der Gegenproteste kann die Linke ansetzen, wenn sie dem „Querdenken“-Spuk den Garaus machen will. Das ist die gute Nachricht!

Die schlechte Nachricht: Auch die Corona-Leugnerinnen können sich freuen. Ihre Mobilisierung war erfolgreich; deutlich mehr Menschen als erwartet haben sich ihrem kruden Marsch angeschlossen. Verschwörungstheorien dringen immer weiter in die bürgerliche Mitte und erreichen auf dem aktuellen Höhepunkt der Corona-Krise immer mehr Menschen. Das ist verdammt gefährlich: In quasi jedem ihrer Redebeiträge, in jedem Flugblatt stolpert man über Antisemitismus; über rassistische Aussagen und antifeministisches Ressentiment. Der Mob von „Querdenken“ fordert ein Ende aller Infektionsschutzmaßnahmen und ist damit der radikalste Ausdruck der neoliberalen Gegenwart, in dem Solidarität als Schimpfwort gilt. Wenn die Corona-Verschwörungstheoretikerinnen von „Freiheit“ sprechen, ist das reiner Hohn. Sie stört nicht, dass wir die Hälfte unseres Lohns an unseren Vermieter abdrücken müssen oder jeden Tag auf der Arbeit ausgebeutet werden. Sie stört nicht, dass jeden Tag Menschen ins Elend abgeschoben werden oder auf der Straße landen, weil sie ihre Miete nicht mehr zahlen können. Verschwörungstheoretiker*innen stört bloß, dass sie – zum Schutz von Risikogruppen – zum Beispiel eine Maske in der S-Bahn tragen müssen. Der kapitalistische Normalzustand ist ihnen noch zu menschenfreundlich. Dagegen sollten wir immer und immer wieder auf die Straße gehen: Bis der Spuk beendet ist.

Auf den Staat und seine Polizei sollten wir uns beim Kampf gegen die rechten Hetzer von „Querdenken“ nicht verlassen. Am vergangenen Sonntag hat die Polizei – wie viele Male bereits zuvor – gezeigt, auf welcher Seite sie stehen: Nicht auf unserer. Sie haben uns mit Knüppel geschlagen, mit Pfefferspray und Wasserwerfern gejagt. All das, um den Corona-Leugnern einen angenehmen Tag zu bereiten. Obwohl sich bei „Querdenken“ kaum jemand an Abstandsregeln hielt oder eine Maske trug, schritt die Polizei nicht ein. Als dagegen im August auf der Veddel eine Gedenkdemo für die Ermordeten des rechten Attentats in Hanau stattfinden sollte, verhinderte die Polizei das mit einem Großaufgebot, trotz strikter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Polizei ist nicht blind auf dem rechten Auge: Sie sieht genau was passiert. Und findet es gut! Umso ermutigender, dass wir der Polizei nicht hilflos ausgeliefert sind – der Sonntag hat gezeigt, dass man die Staatsmacht relativ einfach ins Schwitzen bringen kann.

Behalten wir „Querdenken“ weiter im Auge und gehen wir auf die Straße, wenn sie das nächste Mal ihre Hetze verbreiten wollen. Am 5. Dezember wird das in Bremen passieren: Aus ganz Deutschland werden Rechtsradikale zu den dortigen „Querdenken“-Protesten anreisen. Für Infos zu den Gegenprotesten checkt: https://www.facebook.com/bgrbremen/

Und auch in Hamburg gibt es einiges zu tun. Organisiert euch, vernetzt euch. Gründet Gruppen, mobilisiert eure Freund*innen und werdet aktiv. Corona macht vieles schwerer: Wir können uns nur unter unpraktischen Bedingungen bei Veranstaltungen und Demonstrationen treffen, weite Teile des öffentlichen Lebens liegen lahm, was auch politisches Engagement erschwert. Aber nützt ja nix: Gemeinsam in die Offensive! Dabei ist es wichtig, dass wir auch die sozialen Folgen von Corona thematisieren. Während wir in Schulen, auf der Arbeit im Büro und am Fließband zusammengepfercht werden, profitieren von Corona vor allem jene, die auch vorher schon reich waren. Viele müssen um ihre Existenz fürchten und das liegt nicht an satanischen Eliten, wie uns Attila Hildmann erzählen will. Es ist der Kapitalismus, in dem alle unter die Räder geraten, die sich nicht verwerten lassen. Es ist der Kapitalismus, der uns die Klimakrise eingebrockt hat und unser aller Ende bedeutet, wenn wir nicht dem Kapitalismus ein Ende bereiten. Let´s do it!

Alerta!

Wir dokumentieren hier einen Aufruf für Samstag, den 17.10.:

Verschwörungsideologien entgegentreten!

Seit mehreren Monaten verzeichnen wir eine Zunahme von Verschwörungserzählungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Doch nicht nur bei Großmobilisierungen wie zuletzt am 29. August in Berlin konnten organisierte Neonazis, Reichsbürger, AfD´ler und andere Rechte unbeschwert ihre antisemitischen, antifeministischen und regressiven Weltbilder auf die Straße tragen. Auch in Hamburg scheinen sich mit Querdenken 40 politische Akteure zu etablieren, die in den letzten Monaten seit Beginn der globalen Pandemie eine gefährliche Radikalisierung durchlebt haben. Dass solche Verschwörungsideologie auch in rechten Terror münden können, zeigen uns nicht zuletzt die Attentate in Halle oder Hanau – oder zuletzt in Hamburg.

Einer Normalisierung von rechten Umtrieben werden wir nicht tatenlos zusehen und in unserem Protest dagegen organisiert und kreativ sein. Kommt mit uns am 17. Oktober 2020 auf die Straße! Lasst uns laut sein und dem geplanten „Trauerzug der Demokratie“ und der Kundgebung von Querdenken40 mit ihren antisemitischen Krisenantworten keinen Raum geben. Dazu gehört für uns auch, keine Diskussionen mit den Verschwörungstheoretiker*innen zu führen. Gespräche mit ihnen werten ihre Positionen auf und sind Teil ihrer Strategie. Darüber, ob es diese Pandemie wirklich gibt oder ob sie Teil einer weltweiten Verschwörung sein soll, kann es keine Diskussion geben.

Denn wir sagen: Die Krise ist keine Verschwörung, sie hat System! Sie heißt Kapitalismus! Sie heißt Nationalstaat! Sie heißt Rassismus! Sie vollzieht sich an den mörderischen Außengrenzen Europas: In seinem rassistisch legitimierten Lagersystemen, wie etwa in Moria und nicht in der Wohlstandsverwahrlosung der Corona-Leugner*innen. Sie vollzieht sich in einem europaweit kaputtgesparten Gesundheits- und Sozialsystem: Sie trifft dabei gesundheitlich und ökonomisch jene am schwersten, die in diesem System sowieso schon die pekärsten Arbeits- und Lebensbedingungen haben.

Nicht das Tragen von Masken und die gegenseitige Rücksichtnahme zugunsten derer, die einer Risikogruppe angehören, ist das Problem: Die gesellschaftlichen Verhältnisse sind es!

Organisiert euch in Bezugsgruppen, bringt Transpis und alles mit, was Krach macht!

Kommt zum Treffpunkt der Rechten:
12 Uhr Mönckebergstraße bei Saturn
(Um 15 Uhr soll ihre Abschlusskundgebung am Jungfernstieg stattfinden.)

Tragt aus Hygieneschutzgründen bitte unbedingt Masken – diese helfen auch, euch vor den massiven Filmaufnahmen aus dem Umfeld von Querdenken40 zu schützen.

Für aktuelle Infos checkt die Hashtags #NoNazisHH & #CoronaWatchHH bei Twitter.

Auf geht’s Antifa!

Plakat zum ausdrucken und plakatieren

Was ist besser als einen (!) Geburtstag zu feiern? Richtig: Drei Geburtstage gleichzeitig feiern. Am 30. Oktober laden die Geburtstagskinder Oidorno, die Gruppe für den organisierten Widerspruch (Grow) und die Rote Flora deshalb zu einem feierlichen Besäufnis ein, das sich gewaschen hat (anders als die Bands auf der Bühne).

Der Abend beginnt mit einem fulminanten Kneipenquiz zu 30 Jahren Rote Flora. Auf das Gewinner*innen-Team warten tolle Preise aus dem True Rebel Store und ein exklusives (!) Merch-Paket von Oidorno (und „exklusiv“ meint selbstverständlich irgendwelche Restposten, die wir im Lager von Audiolith Records geklaut haben, nachdem Lars „Oi-Verräter“ Lewerenz mal wieder morgens um 15 Uhr betrunken an seinem Schreibtisch eingeschlafen ist).

Im Anschluss entern tolle Bands wie „Hinterm Golfplatz links“ und „Loser Youth“ die Bühne, die Oidorno und Grow seit vielen Jahren begleiten – seid gespannt. Und finally werden Oidorno gegen Mitternacht das vorläufig letztes Konzert ihrer „Karriere“ spielen. Nach diesem Auftritt wird die Band leider eine längere Pause einlegen und dann überlegen, ob sie sich auflöst. Es könnte also leider die letzte Möglichkeit sein, Oidorno noch einmal live zu sehen, bevor sie sich neben anderen Rockgrößen wie Beatles und Sex Pistols zu Ruhe setzen.

19 Uhr: Einlass
20 Uhr: Beginn (!) Kneipenquiz
21.30 Uhr: Einlass zum Konzert

Es wird voll werden, deshalb gibt es einiges zu beachten: Wer zum Kneipenquiz kommt, bekommt einen Stempel, der auch für das Konzert gültig ist. Wenn der Raum für das Kneipenquiz voll ist, ist er voll – wir werden jedoch darüberhinaus zwischen 19 Uhr und 20 Uhr ein bestimmtes Kontingent an Stempeln rausgeben. Zwischen 20 Uhr und 21.30 Uhr gibt es keinen Einlass – es wird aber definitiv ab 21.30 Uhr noch die Möglichkeit für Nachzügler*innen geben, Stempel zu bekommen. Aber klar: Ausverkauft ist ausverkauft. Wenn ihr auf Nummer sicher gehen wollt, kommt möglichst früh, logisch. Solltet ihr nicht zum Kneipenquiz wollen, sondern zwischendurch zum Fußball oder Lesekreis gehen oder zum Grey’s Anatomy gucken, könnt ihr euch gerne schon ab 19 Uhr einen Stempel holen. Oder halt irgendwann später euer Glück versuchen.

03. OKTOBER |13:00 UHR | HEIDI KABEL PLATZ (HBF)

otb

07. September | 19:00 UHR | ROTE FLORA